Allgemeine Geschäftsbedingungen von deveritec GmbH

 

für die Entwicklungsdienstleistungen im Bereich Embedded Software und IoT

 


 

§1 Geltungsbereich

 

  1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der deveritec GmbH als Auftragnehmer und dem beauftragenden Kunden als Auftraggeber, in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

  2. Abweichende AGB des Auftraggebers werden zurückgewiesen.

 


 

§2 Vertragsgegenstand

 

Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist die Entwicklungsdienstleistung auf Grundlage des dazugehörigen Lastenheftes bzw. der mit dem Auftraggeber abgestimmte und protokollierte Entwicklungsumfang.

 


 

§3 Vertragsschluss

 

  1. Die Angebote von deveritec GmbH ist freibleibend und unverbindlich. Der Auftraggeber ist an seine gegenüber deveritec GmbH erteilten Aufträge (Bestellungen) 30 Tage gebunden, es sei denn, das Angebot selbst sieht längere Fristen vor.

  2. Eine Beauftragung (Bestellung) ist schriftlich gegenüber deveritec GmbH abzugeben. Mit dieser stimmt der Auftraggeber den im Angebot enthaltenen Bedingungen zu.

  3. Ein Vertragsschluss zwischen deveritec GmbH und dem Auftraggeber kommt erst mit einer schriftlichen Bestätigung der Auftragsannahme durch deveritec GmbH zustande.

 


 

§4 Preise

 

Die Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden separat berechnet. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

 


 

§5 Zahlungsbedingungen

 

  1. Vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum und Leistungserbringung ohne Abzug zu Zahlung fällig.

  2. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist deveritec GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an die gesetzlichen Zinsen i.H.v. 8 Prozentpunkten p.a. über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

  3. Geräte der Auftraggeber mit einer Zahlung länger als drei Wochen in Verzug oder entstehen aus anderem Anlass Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, werden alle der deveritec GmbH gegenüber bestehenden Zahlungsverpflichtungen des Auftraggebers sofort fällig. Weiterhin ist deveritec GmbH in diesem Fall berechtigt, wegen aller anderen Forderungen die Leistung von Sicherheiten zu verlangen und noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auszuführen.

 


 

§6 Leistungserbringung, Termine

 

  1. Es gelten die in der Auftragsbestätigung angegebenen Termine der Leistungserbringung.

  2. deveritec GmbH haftet nicht für Unmöglichkeit der Leistungserbringung, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse verursacht worden sind und welche deveritec GmbH nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse deveritec GmbH die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist deveritec GmbH zum Vertragsrücktritt berechtigt. Bei Hindernissen von vorübergehender Dauer verlängert sich die Leistungsfrist oder verschiebt sich der Leistungstermin um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verzögerung die Abnahme der Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch eine unverzügliche, schriftliche Erklärung gegenüber deveritec GmbH vom Vertrag zurück treten. Die deveritec GmbH wird dem Kunden bei Auftreten von Leistungsverzögerungen unverzüglich unterrichten.

 


 

§7 Gewährleistung

 

  1. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Leistungserbringung, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab Abnahme.

  2. Eine erbrachte Leistung gilt als genehmigt (abgenommen), wenn deveritec GmbH nicht eine schriftliche Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen zehn Werktagen nach Leistungserfüllung des Vertragsgegenstandes oder ansonsten binnen zehn Werktagen nach der Entdeckung des Mangels oder jedem früheren Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Auftraggeber bei normaler Verwendung des Vertragsgegenstandes ohne nähere Untersuchung erkennbar war, zugegangen ist.

  3. Beruht ein Mangel auf dem Verschulden von deveritec GmbH, kann der Auftragnehmer unter den in § 8 bestimmten Voraussetzungen Schadenersatz verlangen.

  4. In dem Fall, dass der Vertragsgegenstand ein gewerbliches Schutzrecht oder Urheberrecht eines Dritten verletzt, wird deveritec GmbH nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten den Vertragsgegenstand derart abändern, dass keine Rechte Dritter mehr verletzt werden, der Vertragsgegenstand aber weiterhin die vertraglich vereinbarten Funktionen erfüllt.

  5. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Auftraggeber ohne Zustimmung durch deveritec GmbH den Vertragsgegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Auftraggeber die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.

  6. Produkt- und andere Eigenschaftsbeschreibungen von deveritec stellen keine Beschaffenheitsgarantie im Sinne des Paragraph 443 BGB dar. Die Parteien vereinbaren, dass eine Garantieerklärung im Sinne des Paragraph 443 BGB nur dann vorliegt, wenn deveritec GmbH diese schriftlich unter Verwendung des Begriffes „Garantie“ und unter Befolgung der in Paragraph 477 aufgeführten Formvorschriften abgibt.

 


 

§8 Haftung

 

  1. Die Haftung von deveritec GmbH auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Leistungserbringung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieser Regelung eingeschränkt.

  2. Die deveritec GmbH haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Leistungserbringung des von wesentlichen Mängeln freien Vertragsgegenstands sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung der erbrachten Leistung ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Kunden oder den Schutz dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken.

  3. Soweit deveritec GmbH gem. §8, Absatz 3 dem Grunde nach auf Schadenersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die deveritec GmbH bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die sie bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln am Vertragsgegenstand sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung typischerweise zu erwarten sind.

  4. Im Falle einer Haftung ist die Ersatzpflicht von deveritec GmbH für Sachschäden und daraus resultierende weitere Vermögensschäden auf einen Umfang von höchstens 50% des Auftragsvolumens, je Schadensfall beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.

  5. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von deveritec GmbH.

  6. Soweit deveritec GmbH technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

  7. Die Einschränkungen des § 8 gelten nicht für die Haftung von deveritec GmbH wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

  8. Der Auftraggeber ist für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich. Bei einem von deveritec GmbH verschuldeten Datenverlust haftet diese deshalb der Höhe nach begrenzt auf die Kosten der Wiederherstellung, die bei ordnungsgemäßer Sicherung der Daten durch den Auftraggeber entstanden wären.

  9. Geht ein Dritter gegen den Kunden wegen einer Rechtsverletzung vor, wird der Auftraggeber nach Möglichkeit deveritec GmbH Gelegenheit geben, den Auftraggeber freizustellen, sei dies durch Verhandlungen mit dem Dritten und/oder durch Entwicklung eines Produkts, das die Rechte des Dritten nicht verletzt.

 


 

§9 Geheimhaltung

 

Die deveritec GmbH und der Auftraggeber verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse geheim zu halten, insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben oder anders als zu vertraglichen Zwecken zu verwerten.

 


 

§10 Schlussbestimmungen

 

  1. Ein Verzicht auf Rechte oder Ansprüche oder Formvorschriften im Einzelfall oder auch im wiederholten Falle beinhaltet keinen diesbezüglichen Verzicht für die Zukunft.

  2. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein. Dies gilt auch für die Abänderung der Schriftformklausel selbst.

  3. Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten ist Dresden.

  4. Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen wird als Gerichtsstand Dresden vereinbart. Die deveritec GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden an dem für diesen allgemein geltenden Gerichtsstand zu verklagen.

  5. Sollte eine Klausel dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, verpflichten sich die Parteien, eine Regelung zu vereinbaren, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck entspricht. Dies gilt auch für den Fall einer Regelungslücke oder einer Gesetzesänderung entsprechend. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird dadurch nicht berührt.

  6. Auf das Rechtsverhältnis zwischen deveritec GmbH und dem Auftraggeber findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes Anwendung.